Klein begrüßt Schlussfolgerungen des EU-Gipfels als "deutliches Signal für ein stärkeres Engagement im Kampf gegen Antisemitismus"
Pressemitteilung 11.12.2020
Felix Klein hat die Schlussfolgerungen des EU-Gipfels als "deutliches Signal für ein stärkeres Engagement im Kampf gegen Antisemitismus" auf europäischer Ebene gewürdigt. Von nun an muss bei allen Maßnahmen und Entscheidungen die Bekämpfung von Antisemitismus durchgehend berücksichtigt werden.
„Im Europäischen Rat haben heute die Staats- und Regierungschefs ein deutliches Signal für ein stärkeres Engagement im Kampf gegen Antisemitismus auf europäischer Ebene gesetzt. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder begrüßten in ihren Schlussfolgerungen eine Erklärung des Rates vom 2. Dezember 2020 zur durchgängigen Berücksichtigung der Bekämpfung von Antisemitismus in allen Politikbereichen, die Antisemitismusbekämpfung zu einem Querschnittsthema der EU und der Mitgliedsstaaten macht. Mit der Würdigung der Erklärung haben die Staats- und Regierungschefs auf höchster politischer Ebene ein wichtiges Zeichen gesetzt. Dies ist ein großer Erfolg für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und das BMI und ein wichtiger Schritt für die Antisemitismusbekämpfung im europäischen Rahmen.
Antisemitismus ist eine EU-weite Bedrohung, der wir uns gemeinsam noch konsequenter entgegenstellen müssen. Die Erklärung des Rates vom 2. Dezember, die die Staats- und Regierungschefs heute noch einmal indossiert haben, ist ein echter Meilenstein, denn nun haben wir ein Instrumentarium, mit dem wir die Bekämpfung von Judenhass auf europäischer Ebene mit einem ganzheitlichen und vernetzten Ansatz angehen können. Von nun an muss bei allen Maßnahmen und Entscheidungen die Bekämpfung von Antisemitismus durchgehend berücksichtigt werden.
Bei der Auseinandersetzung mit Antisemitismus geht es darum, die großen Zusammenhänge zu sehen. Gegen Antisemitismus einzutreten bedeutet auch, sich für Demokratie und für gesellschaftlichen Zusammenhalt stark zu machen. Die Erforschung, Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus ist eine ebenen- und politikfeldübergreifende Querschnittsaufgabe, die in einem vernetzten Ansatz interdisziplinär gedacht werden muss."
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