Felix Klein mit Bundesjustizminister Dr. Buschmann zu Antrittsbesuch zusammengetroffen
Termine 16.06.2022
Felix Klein ist zu einem Gespräch mit Bundesjustizminister Dr. Buschmann zusammengetroffen, um sich über die aktuellen Herausforderungen im Kampf gegen den Antisemitismus auszutauschen. Dabei ging es unter anderem auch um eine Ausweitung des Opferschutzes.
Felix Klein hat sich bei seinem Antrittsbesuch bei Bundesjustizminister Dr. Buschmann über die Bekämpfungsansätze im Hinblick auf den Antisemitismus ausgetauscht.
Felix Klein stellte dabei seine Überlegungen zur Ausweitung des Schutzes von Opfern von Volksverhetzung in Angriffen vor. "Es ist wichtig, dass wir die Opfer nicht alleine lassen, sondern sie dabei unterstützen, sich diesen Angriffen zu widersetzen; daher wird geprüft, ob wir ihre Rechte strafprozessual stärken können", so der Beauftragte. Er wird sich in Kürze hierüber auch mit seinen Kolleginnen und Kollegen im Rahmen der Bund-Länder-Konferenz der Antisemitismusbeauftragten über dieses Thema austauschen.
Ferner brachte der Beauftragte sein Anliegen vor, die letzten Gesetze mit Verweisen aus der Zeit des Nationalsozialismus endgültig zu ändern.
Herr Dr. Klein und Bundesjustizminister Dr. Buschmann betonten, dass sie den vertrauensvollen Austausch gerne weiterführen werden.