Felix Klein empfängt den neuen Anti-Terrorismus-Koordinator der EU Ilkka Salmi
Termine 17.02.2022
Felix Klein hat den Anti-Terrorismus-Koordinator der EU, Ilkka Salmi, zum Gespräch über nationale und europäische Initiativen zur Bekämpfung von Antisemitismus empfangen.
Im Rahmen eines Antrittsbesuches ist der neue Anti-Terrorismus-Koordinator der EU, Ilkka Salmi, von Felix Klein empfangen worden. Im Fokus des Austauschs standen Initiativen zum Thema Antisemitismus auf nationaler und europäischer Ebene. Insbesondere der von der EU geplante "Digital Services Act" und dessen Bezüge zur deutschen Gesetzgebung wurden diskutiert. Antisemitische Hasskriminalität im Internet stellt die Strafverfolgungsbehörden vor besondere Herausforderungen; Radikalisierung verläuft zudem online um einiges schneller als offline. Das deutsche Gesetzespaket gegen Hass und Hetze hat mit Strafverschärfungen und der in diesem Monat in Kraft getretenen Meldepflicht für die Androhung schwerer Hassdelikte entschlossen auf die Digitalisierung von Hasskriminalität reagiert. Klein hob hervor: "Der Digital Services Act stellt eine große Chance dar, Hass und Hetze im Netz besser in den Griff zu bekommen. Europäische Gesetzgebung sollte dabei nicht hinter deutsche Standards zurückfallen."
Um eine stärkere Kontrolle entsprechender Foren umzusetzen, wollen Salmi und Klein zukünftig auch der Frage nachgehen, wie Wissen aus dem Sicherheitssektor in die Arbeits- und Wissenskultur von Tech-Unternehmen übertragen werden kann.