Klein beim Internationalen Forum zur Erinnerung an den Holocaust und Bekämpfung von Antisemitismus
Termine 13.10.2021
Gemeinsam mit Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, und Joachim Bertele, deutscher Botschafter in Stockholm, nahm Felix Klein als Teil der deutschen Delegation an der Konferenz im schwedischen Malmö teil.
Auf Einladung des schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Organisationen, aus der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft aus mehr als 40 Ländern in Malmö auf dem Internationalen Forum.
Das Malmö-Forum, das in Anwesenheit des schwedischen Königspaares eröffnet wurde,stand unter dem Motto "Remember – ReAct" (etwa: Erinnern - Entgegenwirken). Zu den teilweise online zugeschalteten Rednern zählten UNO-Generalsekretär António Guterres, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und US-Außenminister Antony Blinken.
Ziel des Forums war es, gemeinsam konkrete Schritte in der Arbeit zur Erinnerung an den Holocaust und im Kampf gegen Antisemitismus zu unternehmen. Unter anderem ging es dabei auch um Antisemitismus und Rassismus in den sozialen Medien.
Felix Klein betonte hierzu in seinem Statement, dass er mit großer Sorge sehe, dass die Debattenkultur gerade zunehmend aggressiv, verletzend und nicht selten hasserfüllt sei.
"Hier habe ich eine ganz klare Haltung: Was offline strafbar ist, muss auch online strafbar sein. Das gilt selbstverständlich auch für Antisemitismus, der oft plump, aber nicht selten subtil und eben nicht immer offensichtlich daherkommt. Ihn zu erkennen, dabei können international anerkannte Hilfsmittel, wie die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance, Orientierung geben. Nutzen wir sie!"
Ausdrücklich begrüße er daher die von der EU-Kommission erst vor wenigen Tagen veröffentlichte Strategie gegen Antisemitismus. Sie setze u.a. auf eine bessere Zusammenarbeit mit Online-Plattformen, um den Kampf gegen den Antisemitismus im Netz zu forcieren. Zusammen mit den von der EU-Kommission entwickelten Plänen zum "Digital Services Act", der unter anderem. digitale Plattformen dazu verpflichten soll, illegale Inhalte schnell zu entfernen, sehe er uns in Europa grundsätzlich auf einem guten Weg. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, bestehe in Deutschland seit 2017 die Pflicht für Anbieter, entsprechende Inhalte schnell wieder zu entfernen. Bußgeldbewehrte Compliance-Pflichten des NetzDG verpflichten Anbieter großer sozialer Netzwerke zum Vorhalten eines wirksamen und transparenten Beschwerdemanagements.