Felix Klein trifft Präsidenten des österreichischen Nationalrats Wolfgang Sobotka
Termine 07.09.2020
Felix Klein hat den Österreichischen Nationalratspräsidenten, Wolfgang Sobotka, zu einem Gespräch empfangen.
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus, Felix Klein, hat den Österreichischen Nationalratspräsidenten, Wolfgang Sobotka, zu einem Gespräch empfangen. An dem Gespräch nahmen unter anderem auch Dr. Peter Huber, Österreichischer Botschafter in Deutschland und August Wöginger, Klubobmann der ÖVP, teil.
Bei ihrem Austausch ging es vor allem um konkrete Maßnahmen zur Antisemitismusbekämpfung in Deutschland. In Bezug auf Antisemitismus im Internet stellte Felix Klein kurz das "Gesetzespaket gegen Hass und Hetze" vor. Auch über den letzten Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten "Bericht über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus gemäß Beschluss des Deutschen Bundestages vom 18. Januar 2018 (BT-Drs. 19/444)" tauschten sich die Gesprächspartner aus. Im Hinblick auf die Sichtbarkeit jüdischen Lebens verwies Klein unter anderem auf das bevorstehende Jubiläumsjahr 2021 "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland". Wolfgang Sobotka unterstrich seinerseits die Wichtigkeit des österreichischen Simon-Wiesenthal-Preises und berichtete von der Situation in Bezug auf die Umbenennung verschiedener Straßennamen, öffentlichen Plätze und Denkmäler mit problematischer Geschichte.